JD Vance demüti** Friedrich Merz: Amerikas sch0ckierende Wende stürzt Deutschland in eine historische Krise?
Ein politisches Beben, dessen Erschütterungen von Washington bis nach Berlin und Brüssel zu spüren sind, hat die politische Landschaft Europas fundamental verändert. In einer Rede von historischer Tragweite hat der US-Vizepräsident JD Vance nicht nur eine radikale Neuausrichtung der amerikanischen Außenpolitik verkündet, sondern auch den deutschen CDU-Chef Friedrich Merz vor der versammelten Weltpresse öffentlich bloßgestellt und gedemütigt. Mit unmissverständlichen und brutalen Worten beendete Vance die Ära der „Blankoschecks“ für die Ukraine und konfrontierte Europa mit einer Wahrheit, die viele nicht hören wollten: Die Zeit, in der Amerika die Rechnungen für Europas Sicherheit bezahlt, ist unwiderruflich vorbei.
Der Kern von Vances Botschaft war so einfach wie schockierend: „Die Ära, in der Amerika endlos Geld in die Ukraine pumpt, ist vorbei.“ Diese Worte trafen das politische Establishment Europas wie ein Donnerschlag. Seit Beginn des Krieges hatte sich die Europäische Union auf das ungeschriebene Gesetz verlassen, dass die USA die Hauptlast der finanziellen und militärischen Unterstützung tragen, während Europa mit Solidaritätsparolen glänzt. Dieses bequeme Modell, so Vance, ist nun tot. Er begründete diesen drastischen Schritt nicht mit politischer Willkür, sondern mit den dringenden Problemen im eigenen Land: eine marode Infrastruktur, eine unkontrollierte Drogenkrise, offene Grenzen und eine galoppierende Inflation, die das Leben der amerikanischen Bürger belastet. „Jeder Dollar, der in die Ukraine fließt, fehlt unseren Straßen, Schulen und der Sicherheit des amerikanischen Volkes“, erklärte er unmissverständlich. Amerika kehrt zur „America First“-Doktrin zurück und lässt einen fassungslosen europäischen Kontinent zurück.
Für Friedrich Merz, den Mann, der seine gesamte politische Strategie auf das unerschütterliche Bündnis mit den Vereinigten Staaten aufgebaut hat, ist dieser Moment eine Katastrophe. Die transatlantische Brücke, die er als unantastbar und ewig gültig pries, liegt in Trümmern. Interne Berichte aus der CDU-Zentrale zeichnen das Bild eines Parteichefs in heller Panik. Seine Berater suchen fieberhaft nach einer Lösung für eine Finanzlücke von Hunderten von Milliarden Euro, die nun klafft, um den Krieg in der Ukraine weiter zu finanzieren. Doch die Realität ist bitter: In einer Zeit, in der Europa selbst unter explodierenden Energiepreisen, einer stagnierenden Wirtschaft und wachsender sozialer Unzufriedenheit leidet, ist dieser finanzielle Kraftakt kaum vorstellbar. Vances Entscheidung ist nicht nur ein politischer Affront, sondern auch Öl ins Feuer der sozialen Spannungen, die in ganz Europa bereits lichterloh brennen.
Doch JD Vance beließ es nicht bei der Aufkündigung der finanziellen Solidarität. In einem zweiten, ebenso vernichtenden Teil seiner Rede, nahm er den Zustand der Demokratie in Europa ins Visier und verglich die Europäische Union mit der ehemaligen Sowjetunion – ein Vergleich, der in den Korridoren der Macht in Brüssel für Entsetzen sorgte. Er sprach von einem „demokratischen Niedergang“, der sich hinter einer Fassade von Rechtsstaatlichkeit versteckt. Als Paradebeispiel nannte er Rumänien, wo eine Präsidentschaftswahl kurzerhand wegen angeblicher russischer Propaganda annulliert wurde. Mit schneidender Schärfe kritisierte er den von der EU und insbesondere von der deutschen Regierung vorangetriebenen „Digital Services Act“. Dieses Gesetz, das vorgeblich dem Schutz vor illegalen Inhalten dient, sei in Wahrheit nichts anderes als ein „Deckmantel für Zensur“.
Vance legte den Finger in die Wunde einer Entwicklung, die viele Bürger seit Jahren mit Sorge beobachten: die zunehmende Kontrolle und Einschränkung der Meinungsfreiheit. Er beschrieb, wie EU-Behörden Plattformen wie X (ehemals Twitter) anweisen können, unliebsame Beiträge ohne Gerichtsurteil zu löschen – allein auf Basis politischen Drucks. „Führer, die Angst vor der Stimme ihres Volkes haben, bieten keine Sicherheit“, donnerte Vance. Er sprach von Hausdurchsuchungen wegen Facebook-Postings und dem Einsatz von Polizei und Staatsanwaltschaft gegen oppositionelle Meinungen. „Das ist genau dasselbe wie in der alten Sowjetzeit, wo jeder Widerspruch unter dem Deckmantel der Gegenpropaganda unterdrückt wurde.“ Diese autoritären Tendenzen, so Vance, machen Europa zu einem unglaubwürdigen Partner. Seine rhetorische Frage an die europäische Führung war ein Dolchstoß: „Glaubt ihr ernsthaft, dass der amerikanische Steuerzahler eure Verteidigung finanziert, wenn ihr eure Bürger wegen Tweets kriminalisiert?“
Direkt adressierte er Friedrich Merz, den er als Inbegriff der politischen Doppelmoral darstellte. Merz, der sich als bürgerlicher Konservativer und Verteidiger der Freiheit inszeniert, habe bei jedem Angriff auf die Grundrechte in Deutschland mitgemacht oder geschwiegen. Er habe die Ausweitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes akzeptiert und zugelassen, dass CDU-Innenminister die Landesmediengesetze verschärfen. Anstatt sich klar gegen Zensurgesetze zu positionieren und seine Parteifreunde in Brüssel zurückzupfeifen, habe Merz diese Entwicklung tatenlos hingenommen. Vance wirft ihm vor, Russland als bequeme Ausrede für jedes politische Versagen zu nutzen, während er die Aushöhlung der Demokratie im eigenen Einflussbereich duldet.
Als drittes explosives Thema sprach Vance die „Einwanderungsbombe“ an, die seiner Meinung nach Europa zu zerreißen droht. Er zeichnete ein düsteres Bild von einem Kontinent, der durch eine jahrzehntelange Politik der offenen Grenzen in soziale Unruhen gestürzt wurde, die kaum noch zu kontrollieren sind. Mit schockierenden Zahlen belegte er seine Thesen: In vielen EU-Ländern sei bereits jeder fünfte Einwohner ein Ausländer, ein historischer Rekord. Die Zahl der Einwanderer von außerhalb der EU habe sich allein zwischen 2021 und 2022 verdoppelt. Besonders provokant war seine Aussage, England sei mittlerweile „zu einem islamischen Land geworden“ – Worte, die von einem Mann in seiner Position eine ungeheure Sprengkraft besitzen und die Debatte über Multikulturalismus und Integration in eine neue, radikale Richtung lenken.
Vances Rede ist mehr als nur eine politische Auseinandersetzung. Sie ist ein letzter, ohrenbetäubender Warnruf, der nicht von einem oppositionellen Aktivisten oder einem kritischen Journalisten kommt, sondern von einem der mächtigsten Männer der westlichen Welt. Er stellt Europa vor eine harte, unumgängliche Wahl: Entweder der Kontinent findet selbst die Mittel, um die Ukraine zu unterstützen und seine Sicherheit zu gewährleisten, oder er muss eingestehen, dass ein Krieg dieses Ausmaßes nicht tragbar ist. Washington hat sich als Hauptsponsor verabschiedet und Europa mit einer Last zurückgelassen, die es möglicherweise nicht tragen kann.
Die Botschaft an Deutschland und insbesondere an Friedrich Merz ist klar: Ein Land, das im Inneren die Freiheitsrechte seiner Bürger aushöhlt, kann nach außen keine glaubwürdige moralische Führung beanspruchen. Ein Politiker, der von Meinungsfreiheit spricht, aber Kritiker systematisch in die rechte Ecke stellt, verliert jede Legitimität. Während die deutsche Politik über die Aufnahme von Tausenden weiteren Migranten ohne Prüfung debattiert, fragt Vance, wer eigentlich die eigenen Bürger schützt, die täglich mit Unsicherheit und Gewalt konfrontiert sind.
Am Ende seiner Rede macht Vance deutlich, dass nur Mut und Klartext das Ruder noch herumreißen können. Er positioniert die AfD und das Trump-Lager als die Kräfte, die nicht länger schweigen und zusehen wollen, wie die etablierten Parteien ihre Länder in den Abgrund führen. Für Friedrich Merz und die CDU, die sich als „echte Opposition“ inszenieren, aber oft nur als blasse Kopie der Regierung agieren, ist dies die ultimative Herausforderung. Die Zeit der Phrasen ist vorbei. JD Vances Rede hat die Karten neu gemischt und Deutschland vor eine Zerreißprobe gestellt, deren Ausgang ungewiss ist. Die politische Illusion von Sicherheit und Wohlstand, getragen von amerikanischem Geld und militärischer Stärke, ist zerplatzt. Nun muss Europa zeigen, ob es allein überlebensfähig ist.
