“SCHOCK-URTEIL! Von der Leyen VERLIERT ALLES vor EU-Gericht – Politisches Erdbeben in Brüssel erschüttert die EU-Spitze und stellt ihre Autorität komplett infrage!”
Ursula von der Leyen unter Druck: Kritik an Politik, Überwachung und Wirtschaft
Ursula von der Leyen steht aktuell im Zentrum massiver Kritik. Vor dem Hintergrund einer zweiten Instanz eines EU-Gerichtsverfahrens droht ihr politischer Untergang. Im Mittelpunkt stehen die Themen digitale Überwachung, Einflussnahme auf politische Prozesse in Mitgliedstaaten und wirtschaftliche Fehlentscheidungen, die Europa in eine tiefe Krise stürzen sollen. Kritiker werfen ihr vor, die Grundrechte der Bürger zu verletzen, die demokratischen Strukturen der EU zu untergraben und wirtschaftliche Schäden zu verursachen.
Ein Kernpunkt der Kritik ist die sogenannte „Chatkontrolle“. Dabei sollen Nachrichten, Fotos und andere digitale Inhalte automatisch von Künstlicher Intelligenz gescannt werden, ohne dass die Bürger zustimmen. Offiziell soll dies der Kriminalitätsbekämpfung dienen, tatsächlich sehen Experten wie der Jurist Joachim Steinhöfel darin einen direkten Angriff auf Grundrechte. Das Briefgeheimnis, die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit stehen auf dem Spiel. Steinhöfel bezeichnet die Maßnahme als verfassungswidrig, da sie gegen das deutsche Grundgesetz, die europäische Grundrechte-Charta und die Menschenrechtskonvention verstößt. Kritiker warnen vor einem Überwachungsstaat, in dem jeder Bürger unter Generalverdacht stünde und sämtliche Kommunikation gespeichert und analysiert würde. Selbst sichere Messenger-Dienste wie Signal könnten Europa verlassen, sollten diese Vorschriften umgesetzt werden.
Die Kritik beschränkt sich nicht nur auf den Datenschutz. Auch politische Einflussnahme innerhalb und außerhalb der EU steht im Raum. Beobachter werfen von der Leyen vor, in Moldau und Rumänien Oppositionskräfte unterdrückt und die Wahlen 2024 und 2025 massiv beeinflusst zu haben. Dies habe das Vertrauen in demokratische Prozesse geschwächt. Gleichzeitig wächst der Widerstand innerhalb ihrer eigenen Partei, der CDU. Johannes Winkel, Chef der Jungen Union, kritisierte bei einer Veranstaltung in Köln, dass von der Leyen konservative Werte verraten und eine grüne Politik durchgesetzt habe. Für viele in der CDU gilt ihr Vorgehen als Abkehr von wirtschaftlicher Vernunft und politischer Stabilität.
Ein zentraler Kritikpunkt ist die wirtschaftliche Situation in Europa unter von der Leyens Führung. Projekte wie der Green Deal, einst als Zukunftsprojekt gefeiert, haben massive Arbeitsplatzverluste verursacht. Große Unternehmen wie Bosch und ZF streichen zehntausende Stellen, die Automobilindustrie als Herzstück der deutschen Wirtschaft steht unter Druck. Energiepreise steigen weiter, Investitionen werden erschwert, und kleine Betriebe können ihre Kosten nicht mehr stemmen. Viele Bürger kämpfen mit steigenden Strom- und Lebenshaltungskosten, während von der Leyen weiterhin milliardenschwere Haushaltsprogramme plant und die Ukraine mit umfangreichen Hilfen unterstützt. Kritiker sehen darin eine fehlgeleitete Prioritätensetzung, die den europäischen Bürgern schadet.
Transparenz und Governance sind weitere Problempunkte. Von der Leyen verweigert die Offenlegung wichtiger Dokumente, etwa zu Impfstoffverträgen, und überschreitet laut Kritikern gesetzliche Kontrollmechanismen. Es wird ihr Machtmissbrauch, Intransparenz und politische Arroganz vorgeworfen. Die EU-Kommission sei unter ihrer Leitung zunehmend zentralistisch organisiert, nationale Parlamente werden übergangen, und kritische Stimmen eingeschüchtert. Einige Abgeordnete sprechen von einer Kultur der Angst und Zensur in Brüssel.
Auch die Immigrationspolitik wird stark kritisiert. Die unter Angela Merkel eingeleitete Masseneinwanderung wurde unter von der Leyen nicht gestoppt, sondern verschärft, was laut Kritikern zu offenen Grenzen, zunehmender Gewalt und ethnischen Spannungen in europäischen Städten geführt habe. In extremen Fällen musste das Militär eingesetzt werden, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Parallel dazu soll von der Leyen versucht haben, die Meinungsfreiheit einzuschränken, indem sie EU-finanzierte Mediennetzwerke geschaffen habe, die kritische Stimmen kontrollieren oder diffamieren.
Die innenpolitischen und außenpolitischen Folgen dieser Politik sind erheblich. Umfragen zufolge fordern 60 % der Europäer von der Leyens Rücktritt. Die EU wird zunehmend als technokratische Institution wahrgenommen, die den Bürgern entfremdet ist. Außenpolitisch hat sie ebenfalls an Einfluss verloren: Länder wie China, Indien und die USA meiden direkten Kontakt. Europa, einst ein globaler Akteur, wird unter ihrer Führung als Spielball fremder Interessen gesehen. Die Kritik reicht von der CDU über die AfD bis zu internationalen Beobachtern.
Zusammengefasst sehen viele Experten und Politiker von der Leyens Amtsführung als gescheitert an. Sie werfen ihr vor, Europa wirtschaftlich, politisch und moralisch in eine tiefe Krise gestürzt zu haben. Die Chatkontrolle, der Green Deal, die Ukraine-Politik, Intransparenz, Machtmissbrauch, Überwachung und die Verschärfung der Immigrationspolitik werden als zentrale Faktoren für das wachsende Misstrauen gegenüber der Kommissionspräsidentin genannt. Ihre Politik habe nicht nur die EU, sondern auch die Bürger Europas belastet, während demokratische Prozesse geschwächt und die Souveränität der Mitgliedstaaten eingeschränkt wurden.
Die politische Situation spitzt sich weiter zu. Innerhalb der CDU formiert sich Widerstand, selbst Friedrich März fordert indirekt den Rücktritt von der Leyens. Europa stehe an einem Wendepunkt, warnen Kritiker: Wenn sich von der Leyen nicht zurückzieht, könnten politische, wirtschaftliche und soziale Spannungen weiter eskalieren. Die Bürger und Abgeordneten sehen die Chance, eine Kurskorrektur herbeizuführen, um Europa wieder stabil, transparent und freiheitlich zu gestalten.
Die Debatte um Ursula von der Leyen zeigt exemplarisch, wie stark die Rolle der EU-Kommission das Leben der Bürger und die wirtschaftliche Lage in Europa beeinflusst. Sie verdeutlicht die Spannungen zwischen technokratischen Entscheidungen, Grundrechten, wirtschaftlicher Stabilität und demokratischen Prinzipien. In vielen europäischen Ländern wächst die Forderung nach Rücktritt, klaren Strukturen und einer Politik, die wieder die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt stellt. Europa steht vor einer kritischen Phase, in der politische Führung, wirtschaftliche Planung und die Wahrung von Grundrechten gleichzeitig überprüft werden müssen.
