Unglaubliche Szenen im Europäischen Parlament: Orbán verliert die Be-herrschung, seine Worte treffen Ursula von der Leyen so hart, dass sie in Tränen ausbricht – Abgeordnete rea-gieren fassungsl0s, Europa steht K0pf?
In den ehrwürdigen Hallen des Europäischen Parlaments in Brüssel, einem Ort, der normalerweise von diplomatischer Zurückhaltung und komplexen Verhandlungen geprägt ist, spielte sich kürzlich ein politisches Drama ab, das die Grundfesten der Europäischen Union erschütterte. Im Zentrum des Sturms stand einmal mehr der ungarische Premierminister Viktor Orbán, eine Figur, die seit Jahren polarisiert und die politische Landschaft Europas herausfordert. Doch dieser jüngste Schlagabtausch war mehr als nur eine weitere Episode im andauernden Konflikt zwischen Budapest und Brüssel. Es war eine meisterhafte Zurschaustellung politischer Rhetorik, die nicht nur die Vorwürfe gegen Ungarn entkräftete, sondern auch die tiefsitzende Heuchelei im Herzen der europäischen Politik schonungslos offenlegte.
Alles begann mit einer konzertierten Aktion, die darauf abzielte, Ungarn und seine Regierung international zu diskreditieren. Die Vorwürfe, die von Brüssel ausgingen und von prominenten EU-Vertretern wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt wurden, waren schwerwiegend. Ungarn, so hieß es, unterhalte zu enge Beziehungen zu Russland und China, untergrabe die Rechtsstaatlichkeit und öffne russischen Spionen und chinesischer Polizei Tür und Tor. Ein deutscher Europaabgeordneter ging sogar so weit, Ungarn als „Bananenrepublik“ zu bezeichnen – ein Affront, der die Spannungen auf den Siedepunkt trieb. Die Anklagebank war bereitet, und die Verurteilung schien nur noch eine Formsache zu sein.
Doch wer einen eingeschüchterten oder defensiven Viktor Orbán erwartet hatte, wurde bitter enttäuscht. Anstatt sich in Rechtfertigungen zu verlieren, trat der ungarische Premier mit einer bemerkenswerten Gelassenheit vor das Parlament und zerlegte die Anklagepunkte seiner Kritiker Punkt für Punkt. Seine Verteidigung war keine emotionale Tirade, sondern eine präzise, faktenbasierte Argumentation, die seine Gegner ins Leere laufen ließ. Er begann mit einem Verweis auf die wirtschaftlichen Erfolge Ungarns: eine Einkommensteuer von nur 15 Prozent und ein Wirtschaftswachstum, das doppelt so hoch ist wie der EU-Durchschnitt. Eine „Bananenrepublik“, so die implizite Botschaft, sieht anders aus.
Der Höhepunkt seiner Rede war jedoch die Entlarvung der Doppelmoral, die den Vorwürfen zugrunde lag. Während man Ungarn seine Beziehungen zu Russland vorwarf, präsentierte Orbán nüchterne Zahlen, die das Narrativ der Ankläger ins Wanken brachten. Den 7.000 russischen Arbeitern in Ungarn stellte er die 300.000 in Deutschland, 60.000 in Frankreich und 100.000 in Spanien gegenüber. Die Anschuldigungen, so Orbán, seien an Heuchelei nicht zu überbieten. Und er legte nach: Im Jahr 2023, so enthüllte er, kauften westliche Länder russisches Öl im Wert von 8,5 Milliarden Euro, das geschickt als türkisches oder indisches Öl getarnt war. Ein Anstieg der russischen Ölimporte um 44 Prozent, während man gleichzeitig Ungarn für seine Energiepolitik an den Pranger stellte.
Auch die Kritik an der ungarischen Verfassung und den traditionellen Werten, die sie schützt – die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau, der Vater als Mann und die Mutter als Frau – konterte Orbán souverän. Anstatt sich für die konservative Haltung seines Landes zu entschuldigen, verteidigte er sie als Ausdruck nationaler Souveränität. Und als die Sprache auf die allgegenwärtigen Korruptionsvorwürfe kam, spielte er den Ball elegant zurück ins Feld seiner Gegner. Das Europäische Parlament, so sein Ratschlag, solle doch bitte zuerst seine eigenen, gut dokumentierten Skandale aufklären, bevor es mit dem Finger auf andere zeige. Der letzte Stich saß, als er die demokratische Legitimation seiner Regierung betonte: 45 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen, im Vergleich zu den mageren 30 Prozent, die seine deutschen Kritiker in ihrem eigenen Land erhielten.
Das Video, das diese bemerkenswerte Konfrontation dokumentiert, geht jedoch über die reine Wiedergabe der Rede hinaus. Es analysiert die zugrunde liegenden Machtmechanismen und enthüllt, dass das Einfrieren von EU-Finanzhilfen für Ungarn weniger mit der Sorge um die Rechtsstaatlichkeit zu tun hat, als vielmehr ein brutales Druckmittel ist, um Budapest auf Linie zu bringen. Doch Orbán, so wird deutlich, ist nicht bereit, die Souveränität und die Interessen seines Landes für finanzielle Zuwendungen aus Brüssel zu opfern.
Diese unnachgiebige Haltung ist kein neues Phänomen. Bereits während der Migrationskrise 2015 bewies Ungarn unter Orbáns Führung Weitsicht, als es als erstes EU-Land seine Grenzen schloss – eine Maßnahme, die damals auf scharfe Kritik stieß, heute aber von vielen anderen europäischen Nationen kopiert wird. Ähnlich pragmatisch agierte Ungarn in der Energiekrise. Während in Deutschland und Frankreich die Stromrechnungen explodierten, sicherte sich Budapest durch langfristige Verträge mit Russland stabile und erschwingliche Energiepreise. Die Heuchelei anderer EU-Staaten, die öffentlich Sanktionen forderten, aber heimlich weiterhin russische Ressourcen beschafften, wird durch Orbáns offene und transparente Politik schonungslos entlarvt.
Dieser Kurs des nationalen Interesses hat Ungarn zu einem Außenseiter in der EU gemacht. Doch das Blatt scheint sich langsam zu wenden. Die wachsende Unterstützung für souveränistische und nationalkonservative Parteien in Italien, Frankreich und sogar Deutschland zeigt, dass Orbáns Position längst nicht mehr so isoliert ist, wie seine Kritiker es gerne hätten. Sein Besuch in Moskau im Juli 2024, bei dem er erklärte, dass die Interessen Ungarns schwerer wiegen als geopolitische Solidarität, war ein weiteres klares Signal. Angesichts der Tatsache, dass 80 Prozent des ungarischen Gases aus Russland stammen, war es ein Akt des politischen Realismus in einer zunehmend instabilen Welt.
Die Angriffe auf Viktor Orbán im Europäischen Parlament sind letztendlich nach hinten losgegangen. Anstatt ihn zu schwächen, haben sie sein Image als mutiger Verteidiger der nationalen Souveränität gefestigt. Sie haben nicht nur die Widersprüche und die Doppelmoral seiner Gegner aufgezeigt, sondern auch eine wichtige Debatte über die Zukunft der Europäischen Union angestoßen. Ist die EU eine Gemeinschaft souveräner Nationalstaaten oder ein zentralistisches Gebilde, das den Mitgliedsstaaten seine Ideologie aufzwingt? Die Konfrontation in Brüssel hat gezeigt, dass diese Frage noch lange nicht entschieden ist. Und Viktor Orbán hat eindrucksvoll bewiesen, dass er bereit ist, diesen Kampf bis zum Ende zu führen.